Satzungen der Stadt Elsterwerda

Die Städte und Gemeinden regeln Ihre Angelegenheiten – von der Abfallentsorgung bis hin zu den Marktgebühren – durch stadtrechtliche Vorschriften, soweit Gesetze nichts anderes bestimmen. Dies geschieht insbesondere durch den Erlass von Satzungen. Sie unterliegen einer ständigen Aktualisierung. Deshalb muss diese veröffentlichte Fassung nicht dem aktuellsten Stand entsprechen.

Diese Veröffentlichung im Internet hat nur informativen Charakter. Laut Hauptsatzung der Stadt Elsterwerda erfolgt die amtliche Bekanntmachung von Satzungen bzw. deren Aktualisierung in der Elbe-Elster Rundschau.

Mit einem Rechtsklick auf den blau markierten Text der jeweiligen Satzung und Auswahl im Kontextmenü mit „Ziel speichern unter …“ besteht die Möglichkeit zum Herunterladen auf Ihren Computer.

Allgemeine Verwaltung

  • Satzung über die Aufwandsentschädigungen der Stadt Elsterwerda vom 18.10.2001, geändert durch die 1. Änderungssatzung vom 28.02.2002.
  • Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Elsterwerda Einwohnerbeteiligungssatzung der Stadt Elsterwerda.

Finanzen

 

Sicherheit und Ordnung

  • Öffentliche Verordnung der Stadt Elsterwerda über das Offenhalten von Verkaufseinrichtungen an Sonn- u. Feiertagen 2017
  • Richtlinie zur Förderung der Kameradschaftspflege der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Elsterwerda

Sozialwesen, Familienpolitik, Bildung, Kultur, Sport und Jugendfragen

  • 2. Änderung der Gebührensatzung der Stadt- und Kinderbibliothek Elsterwerda.
  • Archivordnung des historischen Stadtarchivs der Stadt Elsterwerda.
  • Kita – Gebührensatzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in den Kindertagesstätten im Zuständigkeitsbereich der Stadt Elsterwerda

Bauwesen

  • Satzung zur Richtlinie ASZ Innenstadtfonds Elsterwerda
  • Satzung der Stadt Elsterwerda über die Herstellung notwendiger Stellplätze (Stellplatzsatzung).
  • Satzung der Stadt Elsterwerda über die Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Elsterwerda.

Friedhofsgebührensatzung gültig ab 01.01.2018

  • Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach §8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Elsterwerda (Straßenbaubeitragssatzung) vom 15.08.2013
  • Einzelsatzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Elsterwerda in der Scheunenstraße vom 29.10.2009
  • 2. Satzung über die Veränderungssperre (B-Plan Nr. 30 zwischen Eichenweg und Krauschützer Mittelweg)