Beschlussfassung

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Elsterwerda

Der nachfolgend aufgeführte Beschluss, der in der Hauptausschusssitzung am 17.05.2016 gefasst wurden, wird hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht.

Beschluss VI/2016/027

Feststellung der kommunalen Entbehrlichkeit hier: Gemarkung Elsterwerda, Flur 2, Flurstück 817, Größe 1.006 qm; unbebautes Grundstück an der Schillerstraße

Die kommunale Entbehrlichkeit für nachfolgend aufgeführtes Grundstück wird festgestellt: Gemarkung Elsterwerda, Flur 2, Flurstück 817, Größe 1006 qm.

Dieter Herrchen
Bürgermeister

Die nachfolgend aufgeführten Beschlüsse, die in der Stadtverordnetenversammlung am 26.05.2016 gefasst wurden, werden hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht.

Beschluss VI/2016/028

Abwahl des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Elsterwerda

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda wählt den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda gemäß § 40 Abs. 5 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) ab.

Beschluss VI/2016/029

Neuwahl des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Elsterwerda

Nach § 33 Brandenburgische Kommunalverfassung (BbgKVerf) wählt die Stadtverordnetenversammlung aus ihrer Mitte, unter Beachtung der §§ 39 und 40 BbgKVerf, Herrn Patrick Weser als Vorsitzende/n der Stadtverordnetenversammlung.

Beschluss VI/2016/030

  1. Änderung der personellen Besetzung des Hauptausschusses

Aufgrund der Auflösung der Fraktion G.E.L.P. und der Neugründung der Fraktion Gehre & Piraten sowie dem Antrag auf Neubildung der Ausschüsse macht sich eine personelle Neubesetzung des Hauptausschusses erforderlich. Die Stadtverordnetenversammlung stellt durch offenen Wahlbeschluss die nachfolgende personelle Besetzung – neben dem Bürgermeister, Herrn Herrchen, als Mitglied und Vorsitzenden des Hauptausschusses – fest:

FraktionMitgliedStellvertreter
CDUPatrick WeserAlfred Janko
CDUSiegfried DeutschmannClaudia Schlegel
SPDRudolf ScheibeHelmut Richter
SPDKlaus RichterSteffen Kunitz
Gehre & PiratenThomas GehreKerstin Schenkel
DIE LINKEBernd RaumHans-Joachim Nickisch

Beschluss VI/2016/031

Kenntnisnahme über die Verteilung und die namentliche Besetzung der Ausschussvorsitze der einzelnen Fachausschüsse

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda nimmt die Verteilung und namentliche Besetzung der Ausschussvorsitze der freiwilligen Ausschüsse der Stadt Elsterwerda gemäß § 43 Abs. 5 BbgKVerf zur Kenntnis.

AusschussFraktionNamentliche Besetzung
Ausschuss für FinanzenSPDHelmut Richter
Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Bauwesen, Planung, Grundstücks- und Umweltangelegenheiten

Gehre & Piraten

Thomas Gehre
Ausschuss für Sozialwesen, Familienangelegenheiten, Bildung, Kultur, Sport und JugendfragenCDUClaudia Schlegel
RechnungsprüfungsausschussCDUPatrick Weser

Beschluss VI/2016/032

Berufung von sachkundigen Einwohnern für die freiwilligen Ausschüsse der Stadt Elsterwerda

Die Stadtverordnetenversammlung beruft die in der Begründung aufgeführten sachkundigen Einwohner in die freiwilligen Ausschüsse der Stadt Elsterwerda.

Beschluss VI/2016/033

Neubestimmung der Mitglieder der Überprüfungskommission

Die Stadtverordnetenversammlung bestimmt aus ihrer Mitte je ein Mitglied pro Fraktion für die Überprüfungskommission:

CDU-Fraktion:Herr Siegfried Deutschmann
SPD-Fraktion:Herr Helmut Richter
Fraktion DIE LINKE:verzichtet
Fraktion Gehre & Piraten:Herr Thomas Gehre

Beschluss VI/2016/016

Haushaltssatzung Doppelhaushalt 2015/2016 – 1. Änderung

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda beschließt gem. § 67 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg vom 18. Dezember 2007 (GVBl. Teil I, 21. Dezember 2007, Nummer 19, Seite 286), in der jeweils gültigen Fassung, die in der Anlage beigefügte Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2015/2016 nebst ihren Anlagen und Bestandteilen.

Mit dieser Beschlussfassung wird der Beschluss VI/2015/077 über die Haushaltssatzung 2015/2016 aufgehoben.

Informations-Beschluss VI/2016/026

Information der Beteiligungsverwaltung gemäß § 98 Nummer 3 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg

Hier: Gewerbe- und Gründerzentrum Elsterwerda GmbH – Überblick Beschlussfassungen Beirat und Gesellschafterversammlungen

Dieter Herrchen
Bürgermeister