Beschluss VII/2024/025
Gewährung eines Erfrischungsgeldes an die Mitglieder des Wahlausschusses für die Wahl der 8. Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda
Der Hauptausschuss der SVV der Stadt Elsterwerda stimmt der Gewährung eines Erfrischungsgeldes an die Mitglieder des Wahlausschusses für die Teilnahme an einer gemäß § 4 BbgKWahlV einberufenen Sitzung in Höhe von Variante I 25,00 Euro je Person zu.
Abstimmungsergebnis:
Mitglieder gesamt: 8
Anwesend: 7
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: 3
Enthaltungen: 0
Abweichender Beschluss: 0
Beschluss VII/2024/026
Der Hauptausschuss der SVV der Stadt Elsterwerda stimmt der Gewährung eines Erfrischungsgeldes an die berufenen Mitglieder der Wahlvorstände für gleichzeitig stattfindende Wahl zum Europaparlament, des Kreistag Elbe-Elster und zur 8. Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda am 09. Juni 2024 wie folgt zu:
Betrag: Wer:
50,00 Euro Mitglied eines Wahlvorstandes oder Briefwahlvorstandes
70,00 Euro Vorsitzende/r eines Wahlvorstandes oder Briefwahlvorstandes
Anwesend: 7
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Abweichender Beschluss: 0
Beschluss VII/2024/016
Verkauf eines Flurstücks in der Flur 6 der Gemarkung Elsterwerda
Abstimmungsergebnis:
Mitglieder gesamt: 8
Anwesend: 7 (1 x § 22 BbgKVerf)
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Abweichender Beschluss: 0
Anja Heinrich
Bürgermeisterin
