Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Elsterwerda über den Erlass einer Allgemeinverfügung zur Umstufung einer Verkehrsanlage

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Elsterwerda über den Erlass einer Allgemeinverfügung zur Umstufung einer Verkehrsanlage in der Stadt Elsterwerda

Gemäß § 7 im Brandenburgischem Straßengesetz (BbgStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Juli 2009 (GVBL I/09, [Nr. 15], 5.358) zuletzt geändert durch Artikel 5 Absatz 6 des Gesetztes vom 5. März 2024 veröffentlicht im GVBI I/24 [Nr. 10] S.79 erlässt die Straßenbaubehörde der Stadt Elsterwerda nachfolgende Allgemeinverfügung, mit der eine Verkehrsanlage in Straßenbaulast der Stadt Elsterwerda umgestuft wird.