Wahlen

Wahlausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge

Bekanntmachung über die Sitzung des Wahlausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Wahl zur 7. Stadtverordnetenversammlung am 26. Mai 2019 in der Stadt Elsterwerda

Die Sitzung des Wahlausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge findet

am       26.03.2019, um 17 Uhr

in         der Stadtverwaltung, im Raum Nr. 111 – Ratszimmer

            Hauptstraße 12

            04910 Elsterwerda

statt.

Tagesordnung:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Berichterstattung über das Ergebnis der Vorprüfung der eingereichten   

             Wahlvorschläge

TOP 3: Prüfung d. Wahlvorschläge u. Beschlussfassung zur Zulassung durch die

             Wahlausschussmitglieder

TOP 4: Verkündung der Entscheidung des Wahlausschusses

TOP 5: Beschlussfassung zur Übertragung von Aufgaben des Wahlausschusses an die

             Wahlleiterin

 

Der Wahlausschuss ist beschlussfähig, wenn außer der Wahlleiterin mindestens zwei weitere Mitglieder anwesend sind (§ 16 Abs. 3 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz).

 

Der Wahlausschuss verhandelt und entscheidet in öffentlicher Sitzung. Jede Person hat Zutritt zu der Sitzung. Die Wahlleiterin ist befugt, Personen, die die Ruhe und Ordnung stören, aus dem Sitzungsraum zu verweisen (§ 4 Abs. 1 Brandenburgische Kommunalwahlverordnung).

 

Download: Bekanntmachung 1. Sitzung des Wahlausschusses – Zulassung der Wahlvorschläge