Beschlüsse der Hauptausschusssitzung vom 22.05.2017

Die nachfolgend aufgeführten Beschlüsse, die in der Hauptausschusssitzung am 22.05.2017 gefasst wurden, werden hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht. Beschluss VI/2017/052 Vergabe von Bauleistungen – Anbau Feuerwehrgerätehaus – Los 13 Heizungs- und Lüftungsinstallation Der Hauptausschuss der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage der geprüften Submissionsunterlagen, die Bauleistung Los 13 Heizungs- und Lüftungsinstallation, Anbau Feuerwehrgerätehaus mit einem Wertumfang in Höhe von 24.052,61 Euro an die Fa. KKH Sanitär- und Heizungsbau GmbH & Co. KG zu vergeben. Beschluss VI/2017/057 Vergabe von Bauleistungen – Umbau und Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Kraupa, 2. BA, Los 7 – Heizungs-, Sanitär und Lüftungsinstallation Der Hauptausschuss der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage der geprüften Submissionsunterlagen, die Bauleistung Los 7 Heizungs-, Sanitär- und Lüftungsinstallation Dorfgemeinschaftshaus Kraupa, 2. BA mit einem Wertumfang in Höhe von 57.526,99 Euro an die Fa. Wärmeversorgungsgesellschaft mbH in Cottbus zu vergeben. Beschluss VI/2017/061 Vergabe von Bauleistungen – Anbau Feuerwehrgerätehaus – Elektroinstallation Der Hauptausschuss der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage der geprüften Submissionsunterlagen, die Bauleistung Elektroinstallation, Anbau Feuerwehrgerätehaus mit einem Wertumfang in Höhe von 13.633,89 Euro an den Elektrofachbetrieb Fucke zu vergeben. Beschluss VI/2017/060 Vergabe zur Lieferung von interaktiven Tafelsystemen Beschluss VI/2017/058 Abschluss eines Leasingvertrages – Interaktive Tafeln Grundschule   Dieter Herrchen Bürgermeister   Die nachfolgend aufgeführten Beschlüsse, die in der Stadtverordnetenversammlung am 01.06.2017 gefasst wurden, werden hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht.   Beschluss VI/2017/056 Benennung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Elsterwerda und deren Stellvertreterin gemäß § 18 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg in Verbindung mit § 7 der Hauptsatzung der Stadt Elsterwerda Die Stadtverordnetenversammlung benennt auf Vorschlag des Bürgermeisters mit sofortiger Wirkung Frau Silke Hauptvogel zur Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Elsterwerda und Frau Saskia Siegmund zur Stellvertreterin der Gleichstellungsbeauftragten.   Beschluss VI/2017/040 Grundsatzentscheidung zur Fortführung der Gewerbemesse „AGREDA“ Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda beschließt die Weiterführung der „AGREDA“ im Jahr 2018 und Folgejahre (2-Jahresrhythmus).   Beschluss VI/2017/055
  1. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Elsterwerda – Entwurfs- und Auslegungsbeschluss –
1.Der Entwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Elsterwerda, bestehend aus der Planzeichnung, Begründung, Umweltbericht und 2. Fortschreibung des Landschaftsplans werden in der vorliegenden Fassung Mai 2017 gebilligt und zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bestimmt. 2.Der Entwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Elsterwerda in der Fassung Mai 2017 sowie die wesentlichen bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind nach § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. 3.Die durch die Planung berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind von der öffentlichen Auslegung zu informieren und gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zur Abgabe einer Stellungnahme zu den Entwurfsunterlagen der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Elsterwerda aufzufordern.   Beschluss VI/2017/059 1.Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gewerbe- und Gründerzentrum Elsterwerda GmbH Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda beschließt die als Anlage beigefügte 1. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gewerbe- und Gründerzentrum Elsterwerda GmbH.   Dieter Herrchen Bürgermeister