Beschlüsse-News

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Elsterwerda

Die nachfolgend aufgeführten Beschlüsse, die in der Hauptausschusssitzung am 10.12.2018 gefasst wurden, werden hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht. Beschluss VI/2018/089 Vergabe von Bauleistungen – Abbruch Wohnhaus Bahnhofstraße 12 Der Hauptausschuss der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage der geprüften Submissionsunterlagen, die Bauleistung Abbruch des Wohnhauses und Sanierung der Grundstücksmauer Bahnhofstraße 12 mit einem Wertumfang in Höhe von 29.926,60 € an die Fa. Bothur GmbH Co. KG zu vergeben. Beschluss VI/2018/092 Verkauf eines Flurstücks in der Gemarkung Elsterwerda, Flur 6 Anja Heinrich Bürgermeisterin Die nachfolgend aufgeführten Beschlüsse, die in der Hauptausschusssitzung am 20.12.2018 gefasst wurden, werden hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht. Beschluss VI/2018093          Vergabe von Bauleistungen – Errichtung eines Personenaufzuges an der Kindertagesstätte Pappelweg Der Hauptausschuss der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage der geprüften Submissionsunterlagen, die Bauleistung Errichtung eines Personenaufzuges an der Kindertagesstätte Pappelweg mit einem Wertumfang in Höhe von 136.601,02 Euro an die Fa. DDK Hausbau GmbH zu vergeben. Beschluss VI/2018/094 Jugendclub Kraupa – Erneuerung der Sanitäranlage 1.Der Hauptausschuss bestätigt die Bereitstellung der überplanmäßigen Mittel gem. § 70 der Kommunalverfassung für das Land Brandenburg in Höhe von 31.000,- Euro. 2.Der Hauptausschuss der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage der geprüften Submissionsunterlagen die Baumeisterarbeiten zur Erneuerung der Sanitäranlage im Jugendclub Kraupa mit einem Wertumfang in Höhe von 14.272,60 Euro an die Firma DDK Fassaden GmbH zu vergeben. Anja Heinrich Bürgermeisterin Die nachfolgend aufgeführten Beschlüsse, die in der Stadtverordnetenversammlung am 20.12.2018 gefasst wurden, werden hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht. Info-Beschluss VI/2018/071 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsausschusses zur Belegprüfung 2015 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda nimmt den in der Anlage beigefügten Prüfbericht des Rechnungsprüfungsausschusses für das Haushaltsjahr 2015 zur Kenntnis. Info-Beschluss VI/2018/072 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsausschusses zur Belegprüfung 2016 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda nimmt den in der Anlage beigefügten Prüfbericht des Rechnungsprüfungsausschusses für das Haushaltsjahr 2016 zur Kenntnis. Info-Beschluss VI/2018/073 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsausschusses zur Belegprüfung 2017 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda nimmt den in der Anlage beigefügten Prüfbericht des Rechnungsprüfungsausschusses für das Haushaltsjahr 2017 zur Kenntnis. Beschluss VI/2018/083 Richtlinie zur Förderung des Sports in der Stadt Elsterwerda (Sportförderrichtlinie – SpfR) Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda beschließt die als Anlage beigefügte Richtlinie zur Förderung des Sports in der Stadt Elsterwerda – Sportförderrichtlinie (SpfR) für die Kalenderjahre 2019/2020. Beschluss VI/2018/085 Bereitstellung von finanziellen Mitteln – Zuschuss TSC/Sportensemble Elsterwerda e.V. für die Teilnahme an der 16. Welt-Gymnastrada Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda beschließt die Ausreichung einer Zuwendung an den TSC/Sportensemble Elsterwerda e.V. zur Teilnahme an der 16. Welt-Gymnastrada in Höhe von 2.000 €. Beschluss VI/2018/086 2.Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Elsterwerda Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda beschließt die 2. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Elsterwerda Beschluss VI/2018/091 1.Änderungssatzung der Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Elsterwerda (Einwohnerbeteiligungssatzung – EbetS) Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Elsterwerda (Einwohnerbeteiligungssatzung – EbetS). Beschluss VI/2018/087 Stellenplan für die Haushaltsjahre 2019/2020 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda beschließt, dass der als Anlage beigefügte Stellenplan für das Jahr 2019/2020 Gültigkeit erlangt. Beschluss VI/2018/088 Aufhebung der Satzung über die Dienstaufwandsentschädigung für hauptamtliche kommunale Wahlbeamte der Stadt Elsterwerda vom 31.01.2002 Infolge der Außerkraftsetzung der für die Satzung maßgeblichen Rechtsgrundlage wird die „Satzung über die Dienstaufwandsentschädigung für hauptamtliche kommunale Wahlbeamte der Stadt Elsterwerda vom 31.01.2002“ aufgehoben. Anja Heinrich Bürgermeisterin (Diese Bekanntmachung ist auf der Homepage der Stadt Elsterwerda, www.Elsterwerda.de, Aktuelle Meldungen, ebenfalls veröffentlicht.)