Beschlüsse für den Monat November 2019

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Elsterwerda

Die nachfolgend aufgeführten Beschlüsse, die in der Hauptausschusssitzung am 18.11.2019 gefasst wurden, werden hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht.

Beschluss VII/2019/039

Feststellung der kommunalen Entbehrlichkeit einer Teilfläche des Flurstücks 108, Flur 11 in der Gemarkung Elsterwerda, An der Elsteraue

Die kommunale Entbehrlichkeit einer Teilfläche des nachfolgend benannten Grundstücks wird festgestellt: Gemarkung Elsterwerda, Flur 11, Flurstück 108, Teilfläche von ca. 102 qm Wohnbaufläche; Teilfläche von ca. 150 qm privates Grün.

Abstimmergebnis:

Mitglieder gesamt:                 8         

Anwesend:                             5

Ja-Stimmen:                          5

Nein-Stimmen:                       0

Enthaltungen:                         0

Abweichender Beschluss:      0

Info-Beschluss VII/2019/038

Information über die Verkehrsflächenbereinigung im Haushaltsjahr 2019

Abstimmergebnis:

Mitglieder gesamt:                 8         

Anwesend:                             8

Anja Heinrich

Bürgermeisterin

Der nachfolgend aufgeführte Beschluss, der in der Stadtverordnetenversammlung am 28.11.2019 gefasst wurde, wird hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht.

Beschluss VII/2019/036

Sitzungskalender der durchzuführenden Stadtverordnetenversammlung und Ausschusssitzungen im Jahr 2020

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt zur Sicherung einer ordnungsgemäßen Vorbereitung und Durchführung ihrer Sitzungen den Sitzungskalender für das Jahr 2020.

Abstimmergebnis:

Mitglieder gesamt:                 19       

Anwesend:                             16

Ja-Stimmen:                          9

Nein-Stimmen:                       6

Enthaltungen:                         1

Abweichender Beschluss:      0

Anja Heinrich

Bürgermeisterin