Beschlüsse der Hauptausschusssitzung vom 18.04.2017

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Elsterwerda   Die nachfolgend aufgeführten Beschlüsse, die in der Hauptausschusssitzung am 18.04.2017 gefasst wurden, werden hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht.   Beschluss VI/2017/046 Feststellung der kommunalen Entbehrlichkeit einer Teilfläche des Flurstücks 776 der Flur 3 in der Gemarkung Elsterwerda, gelegen an der Ludwig-Jahn-Straße Die kommunale Entbehrlichkeit einer Teilfläche von ca. 14.500 qm des nachfolgend benannten Flurstücks wird hiermit festgestellt: Gemarkung Elsterwerda, Flur 3; Flurstück 776 Teilfläche in Größe von ca. 14.500 qm. Die kommunal entbehrliche Fläche wurde in der Anlage 2 rot schraffiert gekennzeichnet.   Beschluss VI/2017/045 Verkauf eines Grundstücks in der Flur 6 der Gemarkung Elsterwerda   Dieter Herrchen Bürgermeister   Die nachfolgend aufgeführten Beschlüsse, die in der Stadtverordnetenversammlung am 27.04.2017 gefasst wurden, werden hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht.   Beschluss VI/2017/010 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 29 der Stadt Elsterwerda „Konversion Technikstützpunkt der ehemaligen LPG-Einheit Elsterwerda“ – Abwägungsbeschluss – Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: 1.Die während den öffentlichen Auslegungen zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 29 „Konversion Technikstützpunkt der ehemaligen LPG-Einheit Elsterwerda“ der Stadt Elsterwerda, vorgebrachten Hinweise und Bedenken der Öffentlichkeit, Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und Nachbargemeinden, werden von der Stadtverordnetenversammlung, entsprechend Abwägungsprotokoll, abgewogen. 2.Die Verwaltung wird beauftragt, die Bürger, Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden, die Hinweise und Bedenken vorgebracht haben, vom Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.   Beschluss VI/2017/011 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 29 der Stadt Elsterwerda „Konversion Technikstützpunkt der ehemaligen LPG-Einheit Elsterwerda“ – Satzungsbeschluss Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: 1.Den vorliegenden Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 29 der Stadt Elsterwerda „Konversion Technikstützpunkt der ehemaligen LPG-Einheit“ zwischen der Stadt Elsterwerda, vertreten durch den Bürgermeister und der Sybac Solar Entwicklungs GmbH Polch, vertreten durch den Geschäftsführer, in der Fassung vom 08.09.2016 / 14.09.2016 und Ergänzung in der Fassung vom 23.01.2017. 2.Den vorliegenden Bebauungsplan Nr. 29 der Stadt Elsterwerda „Konversion Technikstützpunkt der ehemaligen LPG-Einheit Elsterwerda“ in der Fassung Januar 2017, bestehend aus der Planzeichnung und Begründung mit Umweltbericht (Teil I – III) gem. § 12 BauGB als Satzung. 3.Der Bürgermeister wird beauftragt, die beschlossene Satzung nach Genehmigung durch die zuständige Verwaltungsbehörde auszufertigen und die Genehmigung der Satzung ortsüblich bekannt zu machen. In der ortsüblichen Bekanntmachung ist anzugeben: – Wo die Satzung von jedermann auf die Dauer während der Dienstzeiten oder nach Vereinbarung eingesehen werden kann und über den Inhalt Auskunft erteilt wird. – Auf die Rügemöglichkeiten und –fristen von Verfahrens- oder Formfehlern oder Abwägungsfehlern gemäß § 215 Abs. 2 BauGB sowie Entschädigungsansprüchen und –fristen gemäß § 44 Abs. 2 BauGB.   Dieter Herrchen Bürgermeister   Die nachfolgend aufgeführten Beschlüsse, die in der Sonder-Hauptausschusssitzung am 27.04.2017 gefasst wurden, werden hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht.     Beschluss VI/2017/047 Vergabe von Bauleistungen – Umbau und Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Kraupa, 2. BA, Los 1 Baumeisterarbeiten Der Hauptausschuss der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage der geprüften Submissionsunterlagen, die Bauleistung Los 1 Baumeisterarbeiten Dorfgemeinschaftshaus Kraupa, 2. BA mit einem Wertumfang in Höhe von 204.771,44 Euro an die Fa. DDK Hausbau GmbH zu vergeben.   Beschluss VI/2017/048 Vergabe von Bauleistungen – Umbau und Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Kraupa, 2. BA, Los 2 Fliesenlegerarbeiten Der Hauptausschuss der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage der geprüften Submissionsunterlagen, die Bauleistung Los 2 Fliesenlegerarbeiten Dorfgemeinschaftshaus Kraupa, 2. BA mit einem Wertumfang in Höhe von 13.801,56 Euro an die Fa. Fliesenmarkt Noack GmbH zu vergeben.   Beschluss VI/2017/049 Vergabe von Bauleistungen – Umbau und Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Kraupa, 2. BA, Los 3 Bodenbelagsarbeiten Der Hauptausschuss der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage der geprüften Submissionsunterlagen, die Bauleistung Los 3 Bodenbelagsarbeiten Dorfgemeinschaftshaus Kraupa, 2. BA mit einem Wertumfang in Höhe von 27.756,86 Euro an die Fa. Malernoch zu vergeben.   Beschluss VI/2017/050 Vergabe von Bauleistungen – Umbau und Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Kraupa, 2. BA, Los 4 Malerarbeiten Der Hauptausschuss der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage der geprüften Submissionsunterlagen, die Bauleistung Los 4 Malerarbeiten Dorfgemeinschaftshaus Kraupa, 2. BA mit einem Wertumfang in Höhe von 30.609,67 Euro an die Fa. Malernoch zu vergeben.       Beschluss VI/2017/051 Vergabe von Bauleistungen – Umbau und Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Kraupa, 2. BA, Los 5 Tischlerarbeiten Der Hauptausschuss der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage der geprüften Submissionsunterlagen, die Bauleistung Los 5 Tischlerarbeiten Dorfgemeinschaftshaus Kraupa, 2. BA mit einem Wertumfang in Höhe von 19.143,53 Euro an die Fa. Tischlerei Roland Jost zu vergeben.   Beschluss VI/2017/053 Vergabe von Bauleistungen – Umbau und Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Kraupa, 2. BA, Los 8 Elektroinstallation Der Hauptausschuss der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage der geprüften Submissionsunterlagen, die Bauleistung Los 8 Elektroinstallation Dorfgemeinschaftshaus Kraupa, 2. BA mit einem Wertumfang in Höhe von 54.898,57 Euro an die Fa. Elektroinstallationsbetrieb Herbert Fucke zu vergeben.   Beschluss VI/2017/054 Änderung des Beschlusses VI/2017/045     Dieter Herrchen Bürgermeister